7. Februar 2025, 19:42 Uhr | Lesezeit: 2 Minuten
Amazon hat den Patentstreit gegen Nokia verloren und könnte gezwungen sein, seinen Streaming-Dienst Prime Video in Deutschland abzuschalten. Der Grund: Eine verwendete Technologie von Nokia, für die Amazon keine Lizenz besitzt. Sollte es zu keiner Einigung kommen, drohen hohe Strafen oder sogar eine Vollstreckung des Urteils.
In einem weitreichenden Patentstreit hat das Landgericht Düsseldorf eine Unterlassungsklage gegen Amazon und seinen Dienst Prime Video teilweise stattgegeben. Die Richter entschieden, dass Amazon mit seinem Streaming-Dienst eine patentierte Streaming-Technologie von Nokia unrechtmäßig nutzt. Ohne Lizenzvereinbarung müsste Amazon Prime Video in Deutschland einstellen oder eine Strafe von bis zu 250.000 Euro riskieren. Die Sicherheitsleistung für eine Vollstreckung wurde auf 647 Millionen Euro festgesetzt. Eine Stellungnahme von Amazon steht bislang aus.
Amazon verliert Patentstreit um Prime Video gegen Nokia
Das Gerichtsurteil sorgt für erhebliche Auswirkungen: Amazon darf Prime Video in der aktuellen Form in Deutschland nicht weiter betreiben. Nokia hatte die Klage aufgrund eines Patents eingereicht, das ursprünglich Alcatel-Lucent angemeldet hatte. Nokia hatte das Unternehmen 2016 übernommen. Es geht um ein Patent zur Übertragung von Multimedia-Diensten von einem Server auf ein Endgerät.
Ein Nokia-Sprecher erklärte der „Wirtschaftswoche“, dass man das Urteil begrüße. Man hoffe nun, „dass Amazon seiner Verpflichtung nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.“
Laut Berichten ist das Urteil vorläufig vollstreckbar, sofern Nokia eine Sicherheitsleistung hinterlegt. Amazon könnte somit gezwungen sein, Prime Video in Deutschland vorübergehend abzuschalten.
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Mögliche Folgen für Prime Video in Deutschland
Sollte Amazon keine Lizenz erwerben oder das Urteil erfolgreich anfechten, droht dem Streaming-Dienst in Deutschland das Aus. Während eine Verzögerung der Vollstreckung möglich ist, sind die Erfolgsaussichten dafür laut Experten gering.
Es ist nicht das erste Mal, dass Nokia gegen Amazon vorgeht. Bereits im September 2024 erwirkte Nokia vor dem Landgericht München ein Verkaufsverbot für Fire-TV-Sticks mit H.265-Support. Das Verbot besteht bis heute, beschränkt sich aber auf den Online-Shop von Amazon, wie ein Amazon-Sprecher zu TECHBOOK sagte. Bei anderen Händlern sind die Geräte weiterhin verfügbar.
Amazon hat sich bislang nicht öffentlich zu dem Urteil geäußert. Ob eine Einigung mit Nokia erfolgt oder Prime Video tatsächlich in Deutschland eingestellt werden muss, bleibt abzuwarten.
