10. Februar 2025, 11:34 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
Amazon hat den Patentstreit gegen Nokia verloren, was wohl Folgen für den Streaming-Dienst Prime Video in Deutschland hat. Der Grund: Eine verwendete Technologie von Nokia, für die Amazon keine Lizenz besitzt. Sollte es zu keiner Einigung kommen, drohen hohe Strafen.
In einem weitreichenden Patentstreit hat das Landgericht Düsseldorf einer Unterlassungsklage gegen Amazon und seinen Dienst Prime Video teilweise stattgegeben. Die Richter entschieden, dass Amazon mit seinem Streaming-Dienst eine patentierte Streaming-Technologie von Nokia unrechtmäßig nutzt. Ohne Lizenzvereinbarung müsste Amazon diese aus Prime Video entfernen oder eine Strafe von bis zu 250.000 Euro riskieren.
Amazon verliert Patentstreit um Prime Video gegen Nokia
Das Gerichtsurteil vom Freitag sorgte für erheblichen Wirbel. Zahlreiche Berichte über eine drohende Abschaltung von Amazon Prime Video in Deutschland gingen durchs Netz. Der Grund: Eine Klage, die Nokia aufgrund eines Patents eingereicht hatte, das ursprünglich von Alcatel-Lucent angemeldet wurde. Nokia hatte das Unternehmen 2016 übernommen.
Bei dem besagten Patent geht es um die Übertragung von Multimedia-Diensten von einem Server auf ein Endgerät. Diese Cast-Funktion erlaubt es Nutzern, Inhalte vom Smartphone oder Tablet auf den Fernseher zu übertragen. Amazon Prime Video bietet diese Funktion und verletzt laut Ansicht des Gerichts damit das verhandelte Patent. Sofern Amazon die Funktion nicht abschaltet, könnte Nokia eine einstweilige Verfügung gegen Prime Video erwirken.
Ein Nokia-Sprecher hatte der „Wirtschaftswoche“ erklärt, dass man das Urteil begrüße. Man hoffe nun, „dass Amazon seiner Verpflichtung nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.“ Laut Berichten ist das Urteil vorläufig vollstreckbar, sofern Nokia eine Sicherheitsleistung hinterlegt.
Dass Amazon dadurch jedoch gezwungen sein könnte, Prime Video in Deutschland vorübergehend abzuschalten, sei falsch, so das Unternehmen auf TECHBOOK-Anfrage. Wie uns ein Amazon-Sprecher mitteilte, werde Amazon sich an die Bestimmungen des Urteils halten. Gleichzeitig prüfe man derzeit die nächsten Schritte. „Es besteht jedoch absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren“, betont Amazon.
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Mögliche Folgen für Prime Video in Deutschland
Sollte Amazon die Cast-Funktion in der Prime-Video-App zumindest in Deutschland nicht abschalten, hat Nokia auf Grundlage des Urteils die Möglichkeit, eine einstweilige Verfügung gegen Amazon zu erwirken. Dafür müsste das Unternehmen jedoch eine Sicherheitsleistung hinterlegen, deren Höhe das Gericht auf 647 Millionen Euro festgesetzt hat. Ob dies geschieht, ist bislang unklar.
Es ist nicht das erste Mal, dass Nokia gegen Amazon vorgeht. Bereits im September 2024 erwirkte Nokia vor dem Landgericht München ein Verkaufsverbot für Fire-TV-Sticks mit H.265-Support. Das Verbot besteht bis heute, beschränkt sich aber auf den Online-Shop von Amazon, wie ein Amazon-Sprecher zu TECHBOOK sagte. Bei anderen Händlern sind die Geräte weiterhin verfügbar.