28. Dezember 2023, 13:27 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
Kurz vor Weihnachten spitzte sich der Patentstreit zwischen Apple und dem Medizintechnik-Unternehmen Masimo zu. Der Verkaufsstopp von zwei beliebten Apple Watches war die Folge. Eine neue Wendung bringt für Apple eine gute und eine schlechte Nachricht.
Bereits 2021 wandte sich die US-amerikanische Medizintechnik-Firma an die US-Außenhandelskommission (ITC). Der Vorwurf: Apple würde eine von Masimo patentierte Technologie lizenzfrei nutzen. Konkret geht es um ein Verfahren, mit dem sich der Sauerstoffgehalt im Blut messen lässt, das Apple in seinen neuen Apple-Watch-Modellen 9 und Ultra 2 verwendet. Das Unternehmen von Tim Cook bestreitet die Vorwürfe, sodass der Patentstreit nun vor Gericht ausgetragen wird. Es ist dabei nicht das erste Mal, dass ein Medizintechnik-Unternehmen Apple Patentverletzungen vorwirft. Im Streit mit Masimo hatte die ITC kürzlich einen Verkaufsstopp in den USA ab dem 25. Dezember angeordnet, wie TECHBOOK berichtete. Doch Apple konnte den Beschluss kurzfristig aussetzen.
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Apple kann Verkaufsverbot abwenden
Apple hatte die Apple Watch 9 und Ultra 2 in den USA bereits einige Tage vor der behördlich angeordneten Frist aus dem Online-Shop genommen. Wie erwartet, legte das Unternehmen zudem kurz nach der Verkündung Revision ein und bestreitet die Vorwürfe der Patentrechtsverletzung auch weiterhin. Damit aber der Gerichtsstreit das Geschäft nicht allzu sehr einschränkt, stellte Apple am 26. Dezember 2023 vor dem Berufungsgericht einen Antrag auf ein Eilverfahren. Und tatsächlich: Das Gericht entschied bereits am nächsten Tag, dass Apple die Watch 9 und Ultra 2 bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens verkaufen dürfe. Der Verkaufsstopp in den USA ist damit vorläufig wieder aufgehoben.
Zusätzlich hat Apple eine längere Pause im Prozess beantragt. Die ITC hat nun bis zum 10. Januar Zeit, den Antrag anzunehmen oder abzulehnen. Nach jetzigem Stand dürfte Apple mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft recht glimpflich davongekommen sein. Der Patentstreit hatte sich ohnehin nur auf den US-amerikanischen Markt ausgewirkt. Einzig beim Umtausch oder bei Reparaturen zwischen Weihnachten und dem 27. Dezember mussten Kunden Einschränkungen hinnehmen.
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Der Patentstreit geht in die nächste Runde
Der aufgehobene Verkaufsstopp ist für Apple eine gute Nachricht. Weniger vorteilhaft ist dagegen das Importverbot, das bestehen bleibt. Seit dem 26. Dezember 2023 dürfen die Apple Watch 9 und Ultra 2 nicht mehr in die USA importiert werden. Sollten Apple die Vorräte ausgehen, haben die US-amerikanischen Kunden das Nachsehen. Apple Watches, die bereits verkauft wurden, sind von den (zeitweiligen) Verboten dagegen nicht betroffen und müssen auch nicht zurückgegeben werden.
Womöglich versucht Apple, den Patentstreit durch eine zukünftige Software-Änderung zu entschärfen. Masimo signalisierte außerdem, dass man auch für Lizenzvereinbarungen offen sei. Damit wäre eine außergerichtliche Einigung zumindest theoretisch möglich. Ursprünglich sollte die ITC bis Mitte Januar entscheiden, ob sie dieser Lösung zustimmen würde – sofern auch Apple dazu bereit wäre. Mit Apples Antrag auf eine Prozesspause könnte sich das Verfahren allerdings noch weiter in die Länge ziehen.
