23. Februar 2023, 12:44 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
In den USA sieht sich Apple mit einem potenziellen Verkaufsverbot für seine Smartwatch konfrontiert. Das hätte auch Auswirkungen auf den europäischen Markt.
Das Unternehmen AliveCor wirft Apple vor, seine Patente im Zusammenhang mit EKG-Technologie verletzt zu haben. Die US-Behörde International Trade Commission (ITC) hat bereits ein Importverbot verhangen – dieses allerdings bis Abschluss der Gerichtsverhandlungen ausgesetzt. Das wirkt sich allerdings akut auf die Apple Watch aus, in der die Technologie zum Einsatz kommt.
Verkaufsstopp für Apple Watch noch nicht in Kraft
In dem laufenden Rechtsstreit muss Apple eine Niederlage hinnehmen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wird die Biden-Regierung die Entscheidung der ITC, den Import von Apple Watches in die USA zu stoppen, nicht aufheben. Nach Festlegung des Verbots am 22. Dezember 2022 hatte das Weiße Haus 60 Tage Zeit, sein Veto dagegen einzulegen. Zwar machten US-Präsidenten davon in der Vergangenheit selten Gebrauch, allerdings hatte die Obama-Regierung ein ähnliches Importverbot für iPhones und iPads im Jahr 2013 aufgehoben. Damals gab die Administration die Auswirkungen auf Verbraucher und Wirtschaftswettbewerb als Gründe an.
Die ITC hat den Verkaufsstopp für die Apple Watch temporär ausgesetzt, solange die Verhandlungen im Zuge des Patentstreits weiter laufen. Anfang Dezember 2022 hatte das US-Patentamt die AliveCor-Patente für ungültig erklärt. Gegen diese Entscheidung geht das Unternehmen nun in Berufung. Laut Reuters plant Apple, den Verkaufsstopp für Watch-Modelle mit EKG-Funktion anzufechten. Angaben des Unternehmens zufolge könnte sich ein Verbot negativ auf die öffentliche Gesundheit auswirken.
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Apple Watch 4 und neuer wären von Verkaufsstopp betroffen
Konkret geht es in dem Rechtsstreit um drei Patente, die im Zusammenhang mit dem KardiaBand von AliveCor stehen. Dabei handelt es sich um ein Zubehör für die Apple Watch, das unter anderem ein EKG (Elektrokardiogramm) der Nutzer erstellen kann. Diese Technologie wird dazu genutzt, um frühzeitig Herzprobleme zu erkennen. AliveCor wirft Apple vor, die Technologie zu kopieren. Außerdem soll Apple das Unternehmen vom Markt verdrängt haben, indem es sein Betriebssystem iOS inkompatibel mit dem KardiaBand gemacht hat. Die Apple Watch unterstützt seit der 4. Generation von 2018 die EKG-Funktion, auch die neue Apple Watch Ultra von 2022 kommt mit dem Feature. Lediglich das Modell Apple Watch SE ist davon nicht betroffen. Apple selbst hat Gegenklage eingereicht und wirft AliveCor vor, seine eigenen Patente verletzt zu haben.
Welche Folgen könnte ein Importverbot haben?
Der europäische Markt wäre von einem Importverbot in den USA zuerst nicht direkt betroffen. Auch könnte Apple weiterhin seine Watch-SE-Modelle verkaufen, da diese nicht mit den EKG-Patenten von AliveCor in Zusammenhang stehen. Allerdings könnte die Entscheidung eine Reihe von Änderungen nach sich ziehen. Denn ein Verkaufsstopp der Apple-Watch-Modelle mit EKG hätte mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Folge, dass Apple ein neues Modell auf den Markt bringt, das keine Patente verletzt.
Mit mehr als einem Viertel globalem Marktanteil (Quelle: Statista) ist die Apple Watch ein wichtiges Standbein für das Unternehmen. Daher scheint ein Rückzug aus dem lukrativen Smartwatch-Geschäft derzeit eher zweifelhaft. Denkbar wäre etwa die Einführung eines neuen Modells in den USA, während Restbestände in anderen Märkten weiter verkauft würden.
Patentstreit in den USA Apple stoppt Verkauf seiner aktuellen Smartwatches 9 und Ultra 2
Watch 9 und Ultra 2 Drohender Verkaufsstopp für Apple Watch vorerst abgewendet
Wegen Patentstreit Apple Watch verliert in den USA wichtige Gesundheits-Funktion
Quelle
Reuters: „Biden admin won’t veto ITC’s Apple Watch import ban ruling“ (aufgerufen am 23. Februar 2023)
