31. Oktober 2024, 17:07 Uhr | Lesezeit: 2 Minuten
Zum zweiten Mal in wenigen Jahren hatte ein Gericht Anfang Oktober ein Verkaufsverbot gegen Smartphones von OnePlus, Vivo, Oppo und Co. verhängt. Seither durften die Hersteller ihre Geräte in Deutschland nicht mehr über ihre Shops verkaufen. Doch nun konnte der Rechtsstreit beigelegt werden.
Erst im Januar 2024 kehrten die chinesischen Hersteller nach einem eineinhalbjährigen Verkaufsstopp nach Deutschland zurück. Grund für diesen war ein Patentstreit mit Nokia. Im aktuellen Fall ist jedoch das US-amerikanische Unternehmen InterDigital gegen Smartphones von Oppo, OnePlus und die übrigen BBK-Marken vorgegangen. Der Vorwurf: Die Unternehmen würden mit ihnen diverse 5G-Patente verletzen. Ein deutsches Gericht sah das ähnlich und verhängte einen Verkaufsstopp gegen betroffene Smartphones, wie Anfang Oktober bekannt wurde.
Oppo einigt sich mit InterDigital
So lange wie beim ersten Streit dauerte der Verkaufsstopp dieses Mal allerdings nicht. Nur knapp einen Monat nach Bekanntwerden des Gerichtsentscheids gab Oppo in einer aktuellen Pressemitteilung bekannt, dass man sich mit InterDigital einigen konnte. Die betroffenen Unternehmen haben am 29. Oktober ein weltweit gültiges Lizenzabkommen abgeschlossen.
„Wir freuen uns, eine globale Patentlizenzvereinbarung mit InterDigital erreicht zu haben“, heißt es in der Erklärung. Oppo setze sich stets dafür ein, geistige Eigentumsrechte zu respektieren, lehne jedoch übermäßig hohe Patentlizenzgebühren entschieden ab, so der Hersteller weiter. Die nun unterzeichnete Lizenzvereinbarung schließt die Mobilfunk-, HEVC-Video- und WiFi-Patente von InterDigital ein.
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Smartphone-Verkaufsstopp von Oppo und Co. vom Tisch
Durch die Unterzeichnung des Vertrags konnten beide Parteien alle anhängigen Rechtsstreitigkeiten in allen Gerichtsbarkeiten beilegen. Der Verkaufsstopp in Deutschland ist somit aufgehoben. In den Shops der Hersteller spiegelt sich das bisher allerdings nicht wider. Hier werden die Smartphones weiterhin nicht zum Verkauf gelistet. Vermutlich wird es einige Tage dauern, bis Oppo, OnePlus und Co. ihre Websites entsprechend aktualisiert haben.
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Anfang Oktober mussten die Hersteller die Geräte aus ihren Shops streichen. Es fand sich lediglich noch folgender Hinweis: „Derzeit sind keine Produktinformationen auf unserer Website verfügbar. Einige der Produkte sind auch nicht in Deutschland erhältlich“. Ganz vom Markt verschwunden waren die Smartphones von Oppo, OnePlus und Co. aber nicht. Elektronik-Händler wie Amazon, Media Markt und Saturn verkauften weiterhin Restbestände, die noch in ihren Lagern vorrätig waren.
