11. Oktober 2024, 14:01 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
Anfang des Jahres kam es zum Patentstreit zwischen Lenovo und dem US-Unternehmen Interdigital. Er führte dazu, dass Motorola seit Mai in Deutschland keine Smartphones mehr verkaufen durfte. Doch nun hat man sich offenbar geeinigt und Motorola ist zurück.
Im Kern der Streitigkeiten, die zum Verkaufsstopp geführt haben, ging es um Patente rund um die 4G- und 5G-Technologie, die der Mutterkonzern Lenovo in seinen sowie den Motorola-Geräten unberechtigt genutzt haben soll. Das Landgericht München I sprach daher im Frühjahr ein Verkaufsverbot aus (Aktenzeichen 7 O 12029/23), das Interdigital zeitnah durchsetzte. Seither durfte Lenovo keine Laptops und Smartphones mehr verkaufen, worunter auch die Marke Motorola fiel – TECHBOOK berichtete.
Doch unlängst hat sich das Unternehmen via Facebook zurückgemeldet. „Die Speicherkarten sind voller Content, die Produkt-Launches stehen Schlange und Pantone putzt sich gerade auch noch raus“, ist hier zu lesen.
Motorola meldet sich zurück – und verschweigt Verkaufsstopp
Auffallend in dem Post ist, das Motorola den Patentstreit und den Verkaufsstopp mit keinem Wort erwähnt. Vielmehr habe man sich „eine kleine Auszeit gegönnt“ aus der man sich nun zurückmelde. Im Shop des Händlers werden die Smartphones wieder zum Verkauf angeboten, nachdem sie zuvor entfernt werden mussten. Andere Händler haben die Geräte hingegen weiterhin verkauft, soweit dies der Lagerbestand zuließ. In Gänze waren die Motorola-Smartphones trotz Verkaufsstopp somit nie aus Deutschland verschwunden.
Der Mutterkonzern Lenovo hat ebenfalls ein Statement zur aktuellen Situation veröffentlicht, in dem der Konzern etwas konkreter als Motorola auf das Ende des Verkaufsstopps eingeht.
„Lenovo und Interdigital haben alle ausstehenden Rechtsstreitigkeiten eingestellt oder beendet und führen ein Schiedsverfahren durch, um die Bedingungen für eine Lizenz für die Patente von Interdigital festzulegen.“
Weitere Informationen gibt Lenovo nicht. Die Verhandlungen zwischen beiden Parteien dürften jedoch nicht ganz einfach sein, da die Fronten ziemlich verhärtet sind.
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Interdigital gilt als berüchtigter Patentverwalter
Interdigital hält einige Patente und ist berüchtigt, was die Durchsetzung von deren Rechten angeht. So steckt das US-Unternehmen ebenfalls hinter den aktuellen Patentstreitigkeiten mit OnePlus, die bereits zu einem erneuten Verkaufsverbot in Deutschland geführt haben. Immer wieder kritisieren Hersteller, dass Interdigital die Nutzung der Patente nicht zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen („FRAND“) anbieten würde. Das Unternehmen verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung der Patente, so ein wiederholt aufkommender Vorwurf.
Interdigital selbst zeigt sich jedoch zuversichtlich. Man wolle im Rahmen des Schiedsverfahrens die endgültigen Bedingungen für die neue Lizenzvereinbarung festlegen. Im Rahmen der Schiedsvereinbarung hätten demnach beide Parteien vereinbart, alle anhängigen Rechtsstreitigkeiten zwischen ihnen beizulegen. „Wenn bei Lizenzverhandlungen Streitigkeiten auftreten, bietet das verbindliche Schiedsverfahren einen ausgeklügelten globalen Streitbeilegungsmechanismus“, so Eeva Hakoranta, Chief Licensing Officer bei InterDigital. „Ich freue mich auf den Abschluss des Schiedsverfahrens.“
