6. August 2024, 18:18 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
In einem medial aufsehenerregenden Prozess ist nun ein Urteil gefallen – und zwar zu Ungunsten des verklagten Riesenkonzerns Google. TECHBOOK erklärt, worum es geht und welche Folgen das Ganze haben könnte.
Nach einigem Hin und Her hat ein Gericht in den USA nun ein Urteil gefällt. Es ging dabei um Google und seine Marktmacht. Geklagt hatten das US-amerikanische Justizministerium und einige Bundesstaaten – die Recht bekommen haben. Welche Konsequenzen hat das aber für Google und vor allem auch für die Nutzer?
Darum geht es in dem Google-Prozess
Mehrere Jahre hat sich der Kartellstreit vor Gericht hingezogen; es war der größte Prozess dieser Art seit dem Verfahren gegen Microsoft vor 25 Jahren. Doch worum ging es eigentlich genau?
Konkret wurde Google vorgeworfen, seine Marktmacht auszunutzen, um seine Suchmaschine weiter zu etablieren. Durch das Vorgehen würde die Konkurrenz unrechtmäßig benachteiligt. Das bestätigte jetzt Amit Mehta, der zuständige Richter in Washington, und bezeichnete Google als Monopolist. Somit verliert der Internet-Riese den so wichtigen Prozess.
Besonderer Streitpunkt waren vor Gericht die milliardenschweren Zahlungen, die Google an andere Unternehmen, vor allem Smartphone-Hersteller, tätigte, damit diese die Google-Suchmaschine auf ihren Geräten in Webbrowsern als Standard setzen. Als großes Beispiel wurde Apple genannt. Zwar können Nutzer diese Einstellung im Nachhinein ändern, die Hürde ist aber natürlich höher, als wenn man einfach bei den Voreinstellungen bleibt.
Mehr Prozesse gegen große Tech-Unternehmen
In dem circa 280 Seiten umfassenden Urteil heißt es, dass Google ein Monopol auf dem Suchmaschinenmarkt innehabe. Allerdings merkt der Richter auch an, dass Google diesbezüglich das beste Produkt auf dem Markt bieten würde. Darauf verwies auch Google bereits im Prozess; Nutzer würden ohnehin auf die Suchmaschine zurückgreifen, weil sie die besten Ergebnisse liefern würde. Zudem will das Unternehmen noch in Berufung gehen.
Ein bisschen erinnert das Urteil im Google-Prozess in den USA an die Verfahren, die teilweise gerade in der EU geführt wurden oder noch werden. So wurde etwa unlängst Meta für sein Bezahlmodell abgemahnt. Und auch Apple musste bereits eine Strafe zahlen, weil es gegen den Digital Markets Act (DMA) verstoße, und seine Marktmacht über den eigenen App Store zu strikt halte – TECHBOOK berichtete.
Nachdem die großen Tech-Konzerne in den vergangenen Jahren ihre Macht massiv ausbauen konnten, scheint es nun also an mehreren Stellen Bestrebungen zu geben, den Wettbewerb weiterhin am Leben zu halten. Das zeigt auch die Tatsache, dass weitere Prozesse vor US-Bundesgerichten geplant sind. Das aktuelle Verfahren gegen Google wurde noch unter der Trump-Regierung eingereicht und dann von der Biden-Regierung übernommen. Letztere plant zudem vergleichbare Prozesse gegen Apple, Amazon und Meta.
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Welche Konsequenzen das Urteil nach sich ziehen könnte
Welche Folgen das Urteil im Google-Prozess nun genau hat, kann man noch nicht im Detail absehen. Noch hat das US-Justizministerium nämlich keine klare Forderung an Google formuliert. Wie effektive Maßnahmen überhaupt aussehen könnten, die über eine reine Strafe hinausgehen, ist ohnehin umstritten.
Denkbar wäre aber, dass auf Geräten Google als Standard-Suchmaschine nicht mehr im Vorfeld festgelegt werden darf. In der EU ist das aufgrund des DMA bereits üblich. Allerdings sind große Firmen wie Apple oder Firefox, die das Ganze umsetzen, nicht Teil des Prozesses. Das Urteil könnte also wahrscheinlich nur Google selbst untersagen, entsprechende Maßnahmen so massiv zu belohnen.
Da Google zudem angekündigt hat, in Berufung zu gehen, dürfte sich der Prozess ohnehin noch einige Jahre hinziehen.