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Debatte um EU-Gesetz

Kann man den Messenger Signal in Europa bald nicht mehr nutzen?

Icon für den Messenger Signal auf einem Handy-Display.
Der Messenger Signal könnte sich aus der EU zurückziehen. Foto: picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel
Woon-Mo Sung
Redakteur

4. Juni 2024, 13:19 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten

Der Messenger Signal hat in den vergangenen Jahren viele neue Nutzer gewonnen. Allerdings besteht jetzt die Gefahr, dass sie sich bald nach einer Alternative umschauen müssen.

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Zwar gilt WhatsApp mit eigenen Angaben nach zwei Milliarden Nutzern weltweit als Klassenprimus unter den Chat-Anwendungen. Allerdings gibt es seit einiger Zeit mehrere Alternativen mit eigenen Vorzügen, aus denen Interessierte wählen können. Einer davon ist der Messenger Signal, der in der jüngeren Vergangenheit regen Zulauf bekam. Wer aber in der EU lebt, sollte darauf gefasst sein, die App zu verlieren. Grund hierfür ist ein mögliches neues Gesetz.

Messenger Signal steht für Privatsphäre

Als Anfang 2021 WhatsApp die eigenen AGB auch hinsichtlich der Privatsphäre ändern wollte, ging ein Aufschrei durchs Netz. Datenschützer und Nutzer schlugen gleichermaßen Alarm und der damals entstandene Shitstorm bewirkte unter anderem eines: die massenhafte Abwanderung von Usern zu anderen Anwendungen. Ein großer Profiteur war damals der Messenger Signal, der als besonders sicher gilt.

Dies ist auch nach wie vor dessen großes Aushängeschild und für viele der hauptsächliche Grund für die Nutzung. Doch aktuell diskutiert man innerhalb der EU ein neues Gesetz, das die Privatsphäre der Leute in diesem Kontext aufheben würde. Die sogenannte Chatkontrolle soll Anbietern vorschreiben, die Gespräche der eigenen Nutzerschaft ohne konkreten Anlass zu durchsuchen. Hintergrund ist der Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt, wie die „Tagesschau“ berichtete.

Auch interessant: Welcher Messenger eignet sich für wen?

Signal-Präsidentin kündigt EU-Rückzug an

Zwar stagnierten die Verhandlungen für einige Zeit, doch aktuell kommt wieder mehr Bewegung in die Sache. Das bisherige Veto Frankreichs könnte demnächst fallen, wodurch der Weg für das Gesetz frei werden würde. Zugleich gibt es einen neuen Entwurf, in dem Nutzern die Wahl gelassen werden soll, ob sie der Durchsuchung ihrer Chats zustimmen oder sie auf das Teilen und Erhalten von Videos, Bildern und Links verzichten.

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Signal-Präsidentin Meredith Whittaker schrieb bei X (ehemals Twitter), dass man diesem Vorschlag vehement widerspreche. „Wir werden eher den EU-Markt verlassen als unsere Privatsphäre-Garantien zu untergraben“, schrieb sie. Man lasse diesbezüglich keine Zweifel. Für Whittaker handele es sich bei dem Gesetzesentwurf um „Überwachungswein in Sicherheitsflaschen“.

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Kommt das neue Gesetz durch?

Trotz des Vorstoßes der EU gibt es noch reichlich Bedenken innerhalb der EU-Mitgliedstaaten. Wie „Netzpolitik.org“ schreibt, findet Deutschland den neuen Vorschlag nicht zufriedenstellend. Der Juristische Dienst der Europäischen Union geht sogar einen Schritt weiter und nennt das geplante Gesetz rechtswidrig. Es besteht die Gefahr, dass Gerichte es wieder kippen werden.

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Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht final abzusehen, in welcher Form das EU-Gesetz am Ende verabschiedet und ob es dann auch rechtlich Bestand haben wird. Ebenfalls fraglich ist, ob Signal in einem solchen Fall tatsächlich auf einen so großen Markt wie die EU es ist verzichten würde. Andererseits handelt es sich bei dem US-amerikanischen Unternehmen dahinter um eine gemeinnützige Stiftung, das definitionsgemäß andere Ziele als Wirtschaftlichkeit verfolgt. TECHBOOK hält Sie zu den Entwicklungen auf dem Laufenden.

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